Rechtsnormen

Die Normenpyramide im Arbeitsrecht beschreibt die Hierarchie der verschiedenen Rechtsnormen, die im Arbeitsrecht Anwendung finden. Sie zeigt, welche Rechtsquellen Vorrang haben und wie sie hierarchisch geordnet sind. Die Normenpyramide im Arbeitsrecht besteht in der Regel aus folgenden Ebenen:

1. Verfassungsrecht: Die höchste Ebene der Normenpyramide bildet das Verfassungsrecht, insbesondere das Grundgesetz. Es enthält grundlegende Rechte und Prinzipien, die auch im Arbeitsrecht relevant sind, wie zum Beispiel das Recht auf freie Berufswahl, das Recht auf Gleichbehandlung oder das Recht auf Koalitionsfreiheit.
2. Gesetze: Die nächste Ebene bilden die Gesetze, die vom Parlament erlassen werden. Im Arbeitsrecht sind dies vor allem das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) oder das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Diese Gesetze enthalten detaillierte Regelungen zu verschiedenen Aspekten des Arbeitsverhältnisses.
3. Tarifverträge: Auf der nächsten Ebene stehen die Tarifverträge, die zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden abgeschlossen werden. Sie enthalten spezifische Regelungen zu Arbeitsbedingungen, Löhnen, Arbeitszeiten und anderen arbeitsrechtlichen Fragen. Tarifverträge können für bestimmte Branchen oder Unternehmen gelten und haben Vorrang vor individuellen Arbeitsverträgen.
4. Betriebsvereinbarungen: Auf der Ebene der Betriebe können Betriebsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat abgeschlossen werden. Sie regeln spezifische Fragen, die den Betrieb betreffen, wie zum Beispiel Arbeitszeitmodelle, Urlaubsregelungen oder Arbeitsplatzgestaltung.
5. Arbeitsverträge: Die unterste Ebene der Normenpyramide bilden die individuellen Arbeitsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie enthalten die konkreten Vereinbarungen zu Arbeitszeit, Vergütung, Urlaub und anderen arbeitsvertraglichen Bedingungen.

Die Normenpyramide im Arbeitsrecht zeigt, dass die Rechtsnormen in einer bestimmten Hierarchie stehen und dass höherrangige Normen Vorrang vor niederrangigen Normen haben. Dies bedeutet, dass niederrangige Normen nicht im Widerspruch zu höherrangigen Normen stehen dürfen. Bei Konflikten zwischen verschiedenen Rechtsnormen ist es wichtig, die Hierarchie zu beachten und gegebenenfalls eine Auslegung im Sinne der höherrangigen Normen vorzunehmen.